Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Valentins GmbH,
An der Brücke 24, 64546 Mörfelden-Walldorf
§ 1
Geltungsbereich
Die Angebote und Leistungen der Valentins GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2
Vertragsabschluss
Die Angebote der Valentins GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Valentins GmbH, die durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder Telefax erfolgt. Bei telefonischen Bestellungen kann auch eine fernmündliche Auftragsbestätigung erfolgen.
§ 3
Preise
Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der Valentins GmbH genannten Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, inklusive Verpackungskosten. Die Transportkosten sind nicht im Preis enthalten.
§ 4
Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse.
(2) Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist die Valentins GmbH berechtigt, den kompletten Betrag dem Kunden in Rechnung zu stellen.
§ 5
Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis wird unverzüglich mit einer Bestellung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Kreditkarte oder Bankeinzug. Valentins behält sich das Recht vor, im Einzelfall Bezahlverfahren auszuschließen. Die Zahlung gilt erst als bewirkt, wenn der Kaufpreis endgültig bei der Valentins GmbH eingegangen ist.
§ 6
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Valentins gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten von Valentins gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Valentins GmbH
An der Brücke 24
64546 Mörfelden-Walldorf
E-Mail-Adresse: buecher(a)valentins.de ((a) durch @ ersetzen)
Fax-Nr: 06105/30771-23
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller Valentins die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller Valentins insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Valentins zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für Valentins mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 7
Ausschluß des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht
- bei Verträgen zur Lieferung von schnell verderblicher Ware, d.h. insbesondere bei Blumen und Pflanzen,
- bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind,
- sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Bestellerspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312d Absatz 4 Nr. 1 und 2 BGB).
§ 8
Gewährleistung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, der Valentins GmbH offensichtliche Mängel der Ware einschließlich Transportschäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen Mängel ausgeschlossen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch die Valentins GmbH bereit zu halten.
(2) Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
§ 9
Haftung
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Valentins GmbH als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung der Valentins GmbH ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswerts des Kunden begrenzt.
§ 10
Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 11
Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber der Valentins GmbH, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Valentins GmbH von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet der Valentins GmbH alle in diesem Zusammenhang entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(3) Die Valentins GmbH ist nicht dazu verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Bild- und Textinhalte auf Ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen.
(4) Sollte die Valentins GmbH von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen erfahren, wird das Material gelöscht und die Ausführung des Auftrages verweigert.
§ 12
Datenschutz
Die Valentins GmbH wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Dabei wird sie die gesetz- lichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, beachten und wahren.
§ 13
Sonstiges
(1) Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.
(2) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entspricht.
(3) Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Gerichtsstand für sämtliche gegenseitigen Ansprüche und Verbindlichkeiten, auch für Wechsel- und Scheckforderungen, ist für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliche Sondervermögen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, Darmstadt.